„Historischer Schritt“ in den Krieg

 
Deutschland liefert an die Ukraine an Waffen, „was nur möglich ist“. So versprach es Finanzminister Christian Lindner der Ukraine und zeigte sich während seines Kiewbesuches im vergangenen Jahr geradezu euphorisch und spendabel, als es darum ging, der Ukraine langfristig zu helfen. Er sagte der Ukraine jahrelange Hilfen zu und hat sie fest im Haushalt eingeplant. Auch Versprechungen wie EU- und NATO-Mitgliedschaft wurden in Aussicht gestellt, um die Ukraine nach Kriegsende — und Sieg! — fest ins europäische Verteidigungssystem zu integrieren und die Außengrenzen zu Russland mit F-16 Kampfpiloten zu schützen. Bundeskanzler Olaf Scholz schloss vor Kurzem einen Sicherheitspakt mit der Ukraine und sprach von einem „historischen Schritt“.
 
Tatsächlich es ist ein historischer Schritt — der Ukraine bedingungslose Hilfe zu gewähren und Russland und Wladimir Putin einen sprichwörtlichen Tritt zu geben. Was diese Art des neuen Russenhasses und der Denunziation bedeutet, erleben wir in Deutschland täglich. Deutschland hat sich mittlerweile — infolge US-Vorgaben und eigenem Eifer — immer mehr von Russland entfernt. Endlich konnte der ganze politische Russlandhass einen Weg finden und seine Giftspur hinterlassen. Deutsche Politiker und ukrainische nationalistische Kollegen überbieten sich geradezu in ihrem Kriegs- und Siegesrausch.
 

Hört man Politikern von Roderich Kiesewetter bis Anton Hofreiter und Marie-Agnes Strack-Zimmermann zu, dann hört man förmlich das Donnern der Bomben und kann nur noch einen Gedanken haben: Flüchten vor solchen Politikern!

Als auch noch aktuell ein russischer Abhörskandal die Republik erschütterte, war das Maß voll. Deutsche Medien zweifelten zuerst an der Echtheit des Mitschnitts, dann bemängelten sie die Übersetzung auf „Putins Propagandasender RT“, anstatt sich mit dem Kernproblem zu befassen, nämlich der Debatte um die deutsche Tauruslieferung, um damit die Krimbrücke zu zerstören. Es war ein lockeres deutsches Gedankenspiel von vier hohen Offizieren, darunter Luftwaffenchef Ingo Gerhartz, General Florstedt. Auslöser des Abhörfalls war die schlecht geschützte Webex-Leitung eines Teilnehmers — des aus Singapur zugeschalteten Brigadegenerals Frank Gräfe. Man kann sich richtig vorstellen, wie sie sich dabei köstlich amüsierten, „Kriegsverbrechen“ auszuhecken, so ganz „unter sich“.
 

Geschichtsvergessene Enkel der Wehrmacht

 
Dass sich die Krimbrücke auf russischem Gebiet befindet und nur durch Krieg und kriegsverbrecherische Angriffe erobert werden kann, schien die Herren Offiziere nicht zu stören. Personelle Konsequenzen gibt es indes nicht. Boris Pistorius: Wenn nicht etwas Schlimmeres rauskomme, werde er niemanden seiner „besten Offiziere Putins Spielen opfern“. Formell hatte Pistorius disziplinarische Vorermittlungen gegen alle vier Teilnehmer der Schaltkonferenz genehmigt. Das sei aber nur gemacht worden, um „entlastendes“ Material zu sammeln. Also nochmals, nicht der Tatbestand ist von Interesse, sondern das Wohl der Offiziere und dessen „Kriegsminister“.
 

Die deutschen Bürger können dankbar sein, dass es Russland gelungen ist, diesen „Kriegskaffeeklatsch“ mitzuschneiden und zu veröffentlichen. Das wirft natürlich für mich die Frage auf, wenn die Herren-Offiziere schon so dilettantisch telefonierten, wie erst würden sich die Taurus-Angriffe wohl gestalten?

Mit wie vielen getöteten Russen – wieder von deutscher Hand – müsste man rechnen? Was für eine Schande für Deutschland. Wie geschichtsvergessen sind inzwischen die Enkel der Wehrmacht?
 
Nein! Wir deutschen Bürger wollen keinen Krieg gegen und mit Russland, noch eine Kriegswirtschaft zum Wohle der deutschen und internationalen Rüstungsindustrie. Wir wollen weder eine Kriegsstimmung noch eine Kriegssteuer. Wir wollen keine Wiederertüchtigung, auch keine zivilen Strukturen, die auf den Ernstfall – Putin steht vor der Tür – vorbereiten. Und wir wollen keine Kriegsfantasien von „Krankheitsminister Lauterbach“ – mit einem „besonderen“ Gesundheitssystem. Wir wollen keine zahlreichen Verwundeten in den direkt betroffenen „NATO-Staaten“ im Osten, die es zu versorgen gilt. Lauterbach wäre gut beraten, würde er es endlich schaffen, das aktuelle Gesundheitssystem auf Vordermann zu bringen und nicht an falscher Stelle kaputtzusparen.
 

Kursänderung in Richtung Kriegstechnologie

 
Wir wollen auch keine Vorschläge wie den der Bundesforschungs- und Wissenschaftsministerin Bettina Stark-Watzinger umsetzen, die die „strikte Trennung zwischen ziviler und militärischer Forschung“ aufheben will und eine notwendige Neubewertung einleiten möchte. Das wären eine grundlegende Änderung des Forschungsauftrags und eine weitere Kursänderung in Richtung Kriegstechnologie auf allen Ebenen, besonders auch an Universitäten! Allerdings will auch Brüssel „besser aufrüsten“ und stellt die Weichen für eine europäische Kriegsindustrie. Die Zeit der „Friedensdividende“ sei vorbei. Schöne Zeitenwende!
 
Wir können froh sein, dass Putin noch einen ruhigen Kopf behält und so zurückhaltend auf andauernde westliche Provokationen reagiert. Auch in seiner mehr als hörenswerten Jahresrede bewies er einen gesunden Selbsterhaltungstrieb und drohte: Nur wenn die wirtschaftlich, soziale oder politische Staatssicherheit gefährdet sein sollte, auch mit nuklearen Mitteln zu reagieren. Wir können nur hoffen, dass Präsident Putin noch für eine lange Zeit in Russland an der Macht bleibt.
 
Werden sich Oskar Lafontaines Aussagen bewahrheiten? Wird es also tatsächlich zur Zerstörung der Krimbrücke mit deutscher Beteiligung kommen und wird Olaf Scholz nach gemachten Erfahrungen umfallen und trotz Ablehnung die Taurus-Raketen an die Ukraine liefern. Davon ist seit dem 5. März 2024 auszugehen. Denn laut dpa-Meldung, unter Verbreitung mehrerer Medien, schließt SPD-Außenpolitiker Nils Schmid eine Kursänderung von Olaf Scholz nicht mehr aus und hält es für möglich, dass der Bundeskanzler sein Nein zur Lieferung der Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine revidiert. „Die technischen, verfassungsrechtlichen und auch die strategischen Hürden sind höher als bei anderen Waffensystemen. Aber das schließt nicht aus, dass die Regierung in der Zukunft zu einer anderen Abwägung kommt und sich doch zu einer Lieferung entscheidet.“ (1)(2)
 

Endlich Friedensvertrag mit Russland abschließen!

 
Fakt ist, Frieden wird es nur geben, wenn die Ukraine kapituliert und die Realität akzeptiert, mit einem Friedensabkommen, das seinen Namen verdient. Auch wäre Deutschland gut beraten, anstatt über Zerstörungen auf russischem Boden nachzudenken, endlich einen Friedensvertrag mit Russland als unserem natürlichen Nachbarn und Partner abzuschließen. Auch „Außenamts-Feministin“ Annalena Baerbock warnte in diesem Zusammenhang am Rande ihrer Reise auf den Westbalkan, es gehe Putin auch um eine Art der „Destabilisierung der anderen europäischen Länder“.
 
Auch das westliche Nawalny-Theater löste Russlands Präsident souverän, als er eine freie Beerdigung des Verstorbenen in Moskau gestattete — keinesfalls ein Normalfall.

Der Westen, der den mehr als zweifelhaften „Kreml-Kritiker“ so vorbehaltlos unterstützte, wäre gut beraten, sich jetzt endlich zu besinnen und sich für den seit Jahren in Isolierhaft sitzenden Julian Assange, der kurz vor einer möglichen Auslieferung in die USA steht, einzusetzen und diese zu verhindern, der Presse und der Meinungsfreiheit willen.
 
Hier muss erneut auf die Verbindung von Ukraine und Israel hingewiesen werden. Würde es zu einer meiner Meinung nach völlig undenkbaren Krim-Eroberung durch die Ukraine, unter westlicher Unterstützung kommen, dann will die Ukraine ja russische Bürger der Krim zwangsdeportieren. Ganz nach Vorbild von Selenskyj Freund Netanjahu, der Deportationen von Palästinensern aus Gaza plant, also mit den bedauernswerten, dann übrig gebliebenen letzten palästinensischen Opfern des gegenwärtigen israelischen Völkermords in Gaza. So wie unsere „feministische Außenminister-Karikatur“ Baerbock noch im letzten Jahr „tönte“ und mögliche Drohnen-Angriffe auf Moskau verteidigte, weil die „Ukraine“ das Recht habe sich zu verteidigen, so stellte sie sich dieses Jahr ganz auf die „jüdischen Freunde“ ein und gestattete Israel „jedes Recht sich zu verteidigen“.
 

Berlinale: Solidarität mit Palästina

 
Die Abschlussveranstaltung der 74. Berlinale war ermutigend. Die Solidarität der Filmschaffenden und des Publikums für die palästinensische Sache war beispiellos. Nach der Preisverleihung für den grandiosen Film „No Other Land“ dankten die beiden Co-Regisseure und Preisträger in beispielhaften Reden für diese Auszeichnung. Der Palästinenser Basel Adra erklärte, dass „Tausende von unserem Volk in Gaza abgeschlachtet und massakriert werden“, und betonte die Verantwortung Deutschlands und dessen Mitschuld an Israels brutalem Krieg im Gazastreifen, forderte, diesen zu beenden und Israel keine Waffen mehr zu senden.
 
Der jüdische Israeli Yuval Abraham: „In zwei Tagen werden Basel und ich in ein Land zurückehren, indem wir nicht gleich sind. Ich lebe unter zivilem Recht und Basel unter militärischem Recht, obwohl wir nur 30 Minuten voneinander getrennt leben. Ich kann mich in diesem Land frei bewegen, wo ich will, aber Basel ist wie Millionen von Palästinensern im besetzten Westjordanland eingesperrt. Diese Apartheid zwischen uns, diese Ungleichheit, muss ein Ende haben.“
 
Kaum zu glauben, dass auch noch die jordanisch-palästinensische Regisseurin Dina Naser mit einer Keffiyeh und einem Transparent mit der Aufschrift „Waffenstillstand“ auftrat und auch der US-amerikanische Co-Regisseur Ben Russell mit einer Keffiyeh auf die Bühne kam und seine Dankesrede mit den Worten beendete: „Waffenstillstand jetzt und natürlich sind wir gegen den Völkermord.“ 

Danach brach die Hölle los

 
Yuval Abraham und seine Familie erlebten danach Morddrohungen, was seine Rückreise nach Israel verhinderte. Er cancelte seinen geplanten Heimflug. Und noch in der Nacht drang ein rechtsextremer israelischer Mob in die Häuser seiner Verwandten ein und bedrohte seine Familie. Einige der Familienmitglieder flohen daraufhin in andere Städte.

Yuval Abraham prangerte zu Recht den Diskurs an und beschuldigte deutsche Politiker, ihn kritisiert zu haben, was durchaus legitim sei, er aber sei dämonisiert worden und der entsetzliche Missbrauch des Wortes Antisemitismus durch Deutsche sei nicht nur gegen ihn, sondern auch gegen palästinensische Israel-Kritiker vorgebracht worden, um auch diese zum Schweigen zu bringen.

Auch der scheidende Festivalleiter Carlo Chatrian kritisierte die Instrumentalisierung des Antisemitismus-Begriffs.
 
Danach brach die Hölle los, und ein Tsunami der Gegenreaktionen begann. Politiker aller Parteien schalteten sich ein: Bundeskanzler Scholz, ebenso wie der CDU Kultursenator Joe Chialo, der regierende CDU-Bürgermeister Kai Wegner, die medienpolitische Sprecherin der SPD Melanie Kuhnemann-Grunow, der Vorsitzende der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, der grüne Volker Beck, Josef Schuster vom Zentralrat der Juden, Israels Botschafter Ron Prosor und natürlich FDP-Justizminister Marco Buschmann, der rechtliche Schritte prüfen wollte, sowie die grüne Kultur-Staatsministerin Claudia Roth, die „Antisemitismus im Kulturbetrieb bekämpfen will und auch den „ekelhaften offenen Antisemitismus bei Linksradikalen“ kritisierte. Dabei nannte sie den US-Filmemacher Ben Russell, siehe weiter oben.
 
Frau Roth, ich erinnere mich daran, dass Deutschland schon einmal 1933 eine „Reichskulturkammer“ hatte, wo „Kulturschaffende“ nur im „Dienste des Regimes“ schaffen durften. Wollen wir eine Neuauflage? Sicher nicht. (3)(4) Die Presseartikel der „Leit(d)-Medien überschlugen sich in moralisierenden Artikeln, aber den Vogel schoss in meinen Augen Nils Minkmar in der SZ, am 27. Februar 2024 ab, der seinen Hetz-Artikel mit dem Titel „Die Schande von Berlin“ überschrieb. Wohl eher eine Schande für die Süddeutsche Zeitung!
 

Schande für Deutschland

 
Ich frage mich, was war an diesen Reden antisemitisch? Es war eine berechtigte Israel-Kritik, die in Deutschland inzwischen unter Anleitung der jüdisch-israelischen Propaganda-Maschinerie als Antisemitismus verleumdet wird. Ich kann Yuval Abraham nur beipflichten. Als Nachkomme von Holocaustüberlebenden empfand er es besonders skandalös, dass deutsche Politiker den Begriff des Antisemitismus gegen ihn in Stellung brächten und damit auch seine Familie in Gefahr gebracht hätten. Vor allem aber sei er auch um das Wohlergehen von Basal Adras besorgt, der ja in einer besetzten Gegend voller gewalttätiger jüdischer Siedler lebt.
 

Man kann inzwischen nur jedem ausländischen Künstler raten, Deutschland so lang zu meiden („Strike Germany“), solange hier keine Meinungsfreiheit für Kunstschaffende gewährleistet wird.

Wie viele unschöne Ereignisse und Preisverleihungsabsagen gab es schon in Deutschland, nach nicht genehmen Israel-Kritiken, einem kulturellen Mord gleichkommend! Vergessen ist auch nicht der skandalöse Umgang und die Diffamierung von Documenta- und indonesischen Künstlern.
 
Ja, das war eine Schande für Deutschland. Und es war der pure Antisemitismus deutscher Politiker gegen einen Nachkommen von Holocaustüberlebenden. Eine leider nicht unübliche Tatsache in Deutschland 2024, das mit seiner Regierung fest an der Seite von einem zum großen Teil faschistischen „jüdischen Völkermörder-Regime“ steht und den 7. Oktober 2023, einen verzweifelten Akt des Widerstands als Beginn der Hamas im Namen der Eingeschlossenen, einseitig sieht und betrauert. Tatsache aber ist es, dass der zionistische Terror vor 74 Jahren mit Tausenden von Toten und Vertriebenen Palästinensern und fünf Kriegen begann und seitdem täglich fortgeführt wird. Das einseitige Mitgefühl mit den jüdischen Opfern und Geiseln in Deutschland ist unangebracht, solange nicht die über 30.000 palästinensischen Opfer, darunter so viele Kinder und Frauen und mehr als 70.000 Verletzten betrauert werden. Durch nichts ist dieser völkermörderische Gazakrieg und Rachfeldzug nach dem 7. Oktober zu rechtfertigen. (5)(6)
 

Verschweigen gleicht einem moralischen Mord

 
Nie wieder, es lohnt sich zu demonstrieren für die Meinungs- und Pressefreiheit, gegen Waffenlieferungen, gegen Russland- und Palästinenser-Hass. Weltweit demonstrierten Hunderttausende Menschen für die Freiheit Palästinas und gegen den Völkermord in Gaza. Warum nicht gerade auch in Deutschland? Nichts liest und hört man in deutschen Medien über diese Demonstrationen. Dieses Verschweigen gleicht einem moralischen Mord. Aus der Geschichte lernen, heißt nicht, isoliert am moralischen Abgrund zu stehen.
 

Worauf es ankommt

Von Erich Fried
 
Es kommt im Augenblick
nicht darauf an
wann es war
daß die Unterdrückerregierung
in Israel
sich verwandelt hat
in eine Verbrecherregierung
 
Aber es kommt darauf an
zu erkennen
daß sie jetzt eine
Verbrecherregierung ist
 
Es kommt auch nicht mehr
darauf an
darüber zu streiten
nach welchem Vorbild
sie ihre Verbrechen begeht.
Diese Verbrechen selbst
tragen sichtbar die Spur ihres Vorbilds
 
Aber es kommt darauf an
nicht nur klagend oder erstaunt
den Kopf zu schütteln
über diese Verbrechen
sondern endlich
etwas dagegen zu tun
 
Es kommt nicht darauf an
was man ist
Moslem, Christ, Jude, Freigeist:
Ein Mensch
der ein Mensch ist
kann nicht schweigen
zu dem was geschieht

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Quellen und Anmerkungen:

Bildquellle: Sicht vom Hochblauen

(1) https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100357660/taurus-lieferung-spd-politiker-schliesst-kursaenderung-von-scholz-nicht-aus.html
(2) https://www.sicht-vom-hochblauen.de/die-zerstoerung-der-krim-bruecke-waere-der-kriegseintritt-deutschlands-ein-artikel-von-oskar-lafontaine/
(3) https://www.tagesschau.de/inland/regional/berlin/rbb-kulturstaatsministerin-roth-kuendigt-aufarbeitung-zu-israelkritik-bei-berlinale-an-100.html
(4) https://www.deutschlandfunk.de/kuenstler-im-dienst-des-ns-regimes-100.html
(5) https://www.youtube.com/watch?v=nJ06cTXbOws
(6) https://unherd.com/newsroom/judith-butler-7-october-was-armed-resistance-not-a-terrorist-attack/